Die Kfz-Steuer gehört abgeschafft!
Herr Metzger, Sie sprechen mir aus dem Herzen.
Warum legen wir nicht einfach alle Steuern, die Auto-, oder Mopedfahrer zahlen sollen auf die Mineralölsteuer um?
Das ist doch eigentlich logisch: Wer fährt, zahlt. Wer wenig fährt, zahlt wenig, wer viel fährt, zahlt viel. Wer ein sparsames Auto fährt, spart am Benzin. Wer einen alten Spritfresser fährt, zahlt mehr.
Aber in der Politik ist kein Platz für einfache Logik:
Bereits vor 11 Jahren habe ich übrigens als Mitglied im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat, dank der Unterstützung des damaligen NRW-Finanzministers Heinz Schleußer, die Einsetzung einer Arbeitgruppe bewirkt, deren Ziel die Abschaffung dieser Steuerart und ihre Umlegung auf die Mineralölsteuer zum Ziel hatte. Leider mauerte dann die Ländermehrheit, weil sie sich nicht über eine Kompensation der ausfallenden Einnahmen verständigen konnte.
Herr Metzger sieht durchaus Chancen, diese einfache Lösung doch noch mal vorzusbringen:
Im Zuge der anstehenden Föderalismusreform II lässt sich meines Erachtens dafür eine Lösung finden – beispielsweise in Gestalt eines höheren Anteils der Länder an den Gemeinschaftssteuern. Jedenfalls wäre die Debatte darüber allemal sinnvoller, als eine hektische Reform einer Steuerart, auf die besser schon gestern als heute verzichtet worden wäre.
Gefunden bei Deutschland Deutschland Politik FOCUS Online
Bei dieser Gelegenheit Chapeau für das Focus Redesign, bei dem die Blogs mehr Gewicht bekommen – und mir auffallen.
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